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Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“, "Homepage" oder "WebSite"). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).

Verantwortlicher

Ortsgemeinde Rheinbrohl
Kirchstr. / Gertrudenhof
56598 Rheinbrohl
Tel.: 02635 / 26 26
FAX: 02635 / 49 11
E-Mail : Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Vertretungsberechtigt: Ortsbürgermeister Oliver Labonde

Arten der verarbeiteten Daten:

  • der Name der abgerufenen Datei,
  • der Zeitpunkt (Datum und Uhrzeit) Ihres Abrufs,
  • die übertragene Datenmenge,
  • eine Meldung über erfolgreichen Abruf,
  • Ihr Webbrowser, Betriebssystem und die anfragende Domain
  • die IP-Adresse wird von uns nicht gespeichert

Kategorien betroffener Personen
Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

  • Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte
  • Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Sicherheitsmaßnahmen

Verwendete Begrifflichkeiten
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.

„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.

„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DS-GVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DS-GVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DS-GVO).

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhoster, etc.).

Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DS-GVO.

Wir nutzen als Webhosting-Provider die Firma ROSBACH Datentechnik, Hellgasse 5, 56598 Rheinbrohl, im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung, dh. dieses Unternehmen wird in unserem Auftrag tätig, um die Webseite technisch an Sie auszuliefern.

Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, E-Mail-Versand, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Nutzern, Interessenten und Besuchern dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO i.V.m. Art. 28 DS-GVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).

Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles
Wir, bzw. unser o.g. Hostinganbieter, erhebt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DS-GVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) und der anfragende Provider. Die IP-Adresse wird nicht gespeichert.

Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Missbrauchs- oder Betrugshandlungen) für die Dauer von maximal 7 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.


Rechte der betroffenen Personen
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DS-GVO.

Sie haben entsprechend. Art. 16 DS-GVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DS-GVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DS-GVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DS-GVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

Sie haben ferner gem. Art. 77 DS-GVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DS-GVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DS-GVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

Nutzerprofile / Einsatz von Cookies
Außer in den oben genannten Fällen erstellen wir keine personenbezogenen Nutzerprofile. In Verbindung mit dem Abruf der von Ihnen gewünschten Informationen werden auf unseren Servern lediglich in anonymisierter Form Daten zur Erbringung unserer verschiedenen Services oder zu Auswertungszwecken gespeichert. Hierbei werden allgemeine Informationen protokolliert, z.B. wann welche Inhalte aus unserem Angebot abgerufen werden oder welche Seiten am häufigsten besucht werden.
Wir setzen ausschließlich nur technisch notwendige Cookies ein. Cookies für personalisierte Werbezwecke, Marketingmaßnahmen oder Tracking der Seitennutzung (Nutzerverhalten) kommen nicht zum Einsatz.
Die meisten Browser sind so voreingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, bevor Cookies gespeichert werden.
Einer Installation von Cookies können Sie ebenso durch eine entsprechende Einstellung in Ihrer Browsersoftware unterbinden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Website voll umfänglich nutzen können.
Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie unter http://www.allaboutcookies.org/ge/.

Löschung von Daten
Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DS-GVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Kontaktaufnahme
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. E-Mail, Telefon oder via sozialer Medien) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b. (im Rahmen vertraglicher-/vorvertraglicher Beziehungen), Art. 6 Abs. 1 lit. f. (andere Anfragen) DSGVO verarbeitet. Die Angaben der Nutzer können in Softwareprogrammen oder vergleichbarer Anfragenorganisation gespeichert und verarbeitet werden.

Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; Ferner gelten die gesetzlichen Archivierungspflichten.

Social Media links
Auf unser Homepage sind zudem Social Media Buttons enthalten. Die auf unserer Website abgebildeten Buttons sind keine Plug-Ins. Hinter den Buttons ist ein externer Link zu unserer Seite auf den jeweiligen Plattformen hinterlegt. Es werden weder Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert noch werden Ihre Daten übertragen. Derzeit sind Links zu den sozialen Netzwerken
• „YouTube“ (Dienst der der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA)
• „Facebook“ (Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA)
enthalten. 
Diese werden ausschließlich von dem jeweiligen Anbieter betrieben. Die Links zu unseren Unternehmensprofilen auf den entsprechenden Plattformen sind im Rahmen unseres Onlineauftritts durch den jeweiligen, zum Dienst gehörenden Button kenntlich gemacht.
Beim Besuch unserer Websites, die einen derartigen Button enthält, stellt ihr Browser keine Verbindung mit den Servern des jeweiligen Dienstes her, sofern Sie nicht auf den entsprechenden Button klicken. Somit wird die Information über den Besuch unserer Website nicht an den jeweiligen Dienst weitergeleitet.
Sofern Sie während des Besuchs auf unserer Website auch zeitgleich über Ihr persönliches Benutzerkonto bei dem jeweiligen Dienst angemeldet sind (z.B. über eine weitere Browser-Session) und Sie auf die Buttons klicken, kann Ihr Besuch auf unserer Webseite Ihrem Konto zugeordnet werden.
Sollten Sie eine derartige Datenübermittlung unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unserer Webseiten von Ihrem Benutzerkonto des jeweiligen Dienstes abmelden oder die Links nicht benutzen. Umfang und Zweck der Datenerhebung durch den jeweiligen Dienst sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen direkt von der Webseite des Dienstes. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen über Ihre entsprechenden Datenschutzrechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

a) Verwendung von Youtube-Videos
Wir verwenden eingebettete YouTube-Videos. Es handelt sich bei YouTube um einen Dienst der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Beim Aufruf der Webseite und zur Einbettung der Videos wird die IP-Adresse übertragen. Diese lässt sich nicht zuordnen, sofern Sie sich nicht vor dem Seitenaufruf bei YouTube oder einem anderen Google-Dienst angemeldet haben bzw. dauerhaft angemeldet sind.
Sobald Sie die Wiedergabe eines eingebetteten Videos durch Anklicken starten, speichert YouTube auf Ihrem Rechner nur Cookies, die keine persönlich identifizierbaren Daten enthalten. Diese Cookies lassen sich durch entsprechende Browsereinstellungen und -erweiterungen verhindern (Quelle: YouTube „Aktivieren des erweiterten Datenschutzmodus für eingebettete Videos“).
Weitere Informationen zur Einbindung der Youtube-Videos finden Sie auf der Informationsseite von YouTube: https://support.google.com/youtube/answer/171780?hl=de.

b) Facebook
Der Anbieter dieser Seite nutzt ein Modul des sozialen Netzwerks Facebook. Facebook hat seinen Sitz in 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA. Das Modul ist eine Schaltfläche, die mit dem Logo „Facebook“ gekennzeichnet ist oder den so genannten "Like-Button" ("Gefällt mir“) enthält. Eine Übersicht über die Module von Facebook und deren Ausgestaltung finden Sie hier: developers.facebook.com/docs/plugins/ Wenn Sie die Seiten des Anbieters besuchen, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Rechner und dem Server der Firma Facebook in den USA hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie die Seite des Anbieters besucht haben. Facebook ist in diesem Zusammenhang auch in der Lage, Ihre IP-Adresse zu registrieren. Wenn Sie einen Facebook Account besitzen und in diesen eingeloggt sind, während Sie den „Like-Button“ auf einer unserer Seiten anklicken, erlauben Sie eine Verlinkung von Ihrem persönlichen Facebook-Account zu unseren Seiten. Ein Besucher Ihres Facebook-Accounts sieht nunmehr, dass Sie unsere Seiten besucht haben und diese weiterempfehlen. Facebook registriert in einem solchen Fall ebenfalls, dass Sie als Inhaber des Facebook-Accounts unsere Seiten besucht haben. Wir weisen im Zusammenhang mit der Nutzung des Facebook-Buttons darauf hin, dass wir keine Kenntnis von dem Inhalt der an Facebook übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook haben. Informationen von Facebook zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://www.facebook.com/privacy/policy/
Um zu verhindern, dass Facebook den Besuch dieser Seiten Ihrem Facebook-Account zuordnet, loggen Sie sich bitte vor Besuch unserer Seiten bei Facebook aus.


Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der bei uns gespeicherten Daten

Wir verpflichten uns, Ihre Privatsphäre zu schützen und Ihre personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Um einen Verlust oder Missbrauch der bei uns gespeicherten Daten zu vermeiden, treffen wir umfangreiche technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen, die regelmäßig überprüft und dem technologischen Fortschritt angepasst werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes und die o. g. Sicherungsmaßnahmen von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von uns liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden.

Verschlüsselung des Datentransfers bzw. der Kommunikation
Der Transfer der Daten vom Computer des Nutzers zum WebServer der Ortsgemeinde Rheinbrohl wie auch umgekehrt das Herunterladen von Daten vom WebServer der Ortsgemeinde Rheinbrohl auf den Computer des Nutzers ist verschlüsselt.
Die Ortsgemeinde Rheinbrohl benutzt hierfür den aktuellen Verschlüsselungsstandard SSL (Secure Socket Layer, Version 3.0). Dieses bewährte kryptographische Verfahren wird weltweit als Standard für hochsensible Transaktionen im Internet verwendet, wie beispielsweise im Online-Banking und bei sensiblen Internet-Anwendungen.
Es kombiniert einen 2048 Bit langen öffentlichen Schlüssel mit einem symmetrischen Schlüssel in der Länge von 256 Bit. Am Schlosssymbol im Browser-Fenster ist erkennbar, ob die Informationen geschützt übermittelt werden und welche Verschlüsselungslänge im Browser unterstützt wird.
Die Authentizität des Verschlüsselungscodes von www.rheinbrohl.de wird durch ein Trust Center Root-Zertifikat bestätigt. Über einen Klick auf das grüne Schlosssymbol am Beginn der Adresszeile erfahren Sie mehr über das Zertifikat.

Hyperlinks zu fremden Websites
Auf unserer Website befinden sich sog. Hyperlinks zu Websites anderer Anbieter. Bei Aktivierung dieser Hyperlinks werden sie von unserer Website direkt auf die Website der anderen Anbieter weitergeleitet. Sie erkennen dies u. a. am Wechsel der URL oder durch öffnen eines neuen Browser-Festers. Wir können keine Verantwortung für den vertraulichen Umgang Ihrer Daten auf diesen Websites Dritter übernehmen, da wir keinen Einfluss darauf haben, dass diese Unternehmen die Datenschutzbestimmungen einhalten. Über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch diese Unternehmen informieren Sie sich bitte auf diesen Websites direkt.

Widerspruch Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

Änderung der Datenschutzerklärung; Zweckänderung
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung finden Sie jeweils an dieser Stelle oder einer anderen entsprechenden, leicht auffindbaren Stelle unserer Homepage.
Wenn wir beabsichtigen, Ihre Daten für andere Zwecke zu verarbeiten, also jene für die sie erhoben wurden, teilen wir Ihnen dies unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen im Voraus mit.